Bürgergeld

Bürgergeld

Das Bürgergeld bezeichnet man unterschiedliche Modelle für ein vom Staat ausgezahltes Grundeinkommen. Bis in den 1970er Jahren ist dieses Bürgergeld ein historischer Begriff für das Gegenteil: eine Zahlung, um der Bürger einer Stadt zu werden.

Die Moderne Nutzung stammt von dem Ökonomen Wolfram Engels, Bernd Starkloff und Joachim Mitschke. Die im Jahr 1974 ein Modell für Deutschland vorstellten.

Das Modell basierte auf einer propagierten Idee einer negativen Einkommensteuer seit den 1960er Jahren von Milton Friedman. Danach würde das Finanzamt jedem steuerpflichtigen Bürger eine Pauschale von der Steuerschuld abziehen. Und bei einem negativen Endbetrag diesen auszahlen statt zu fordern. Die Konzepte des Bürgergelds unterscheiden sich ganz besonders im Hinblick der an die Zahlung gebundenen Voraussetzungen, der Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft.

Das Liberale Bürgergeld

Das Liberale Bürgergeld bekommt jeder Bürger abhängig von der Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft vom Staat ausbezahlt. Diese Art des Bürgergelds ist die Zusammenfassung aller direkten staatlichen Sozialtransfers. Es soll daher lediglich bei Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft oder Arbeitsunfähigkeit nach einer angemessenen Prüfung ausgezahlt werden. Bei höheren Einkommen verrechnet man es im Sinne einer negativen Einkommensteuer. Das Finanzamt sollte diese Prüfung und auch die Auszahlungen des Bürgergelds vornehmen. Die Lohnnebenkosten verkleinert man dabei komplett reduziert und die staatliche Bürokratie.

Nach den Vorstellungen der Partei FDP soll das Bürgergeld ein positives wirtschaftliches Einfluss in der sozialen Marktwirtschaft auslösen. Es gibt dann auch einen erhöhten individuellen Einkommensanreiz. Indem zusätzliches Einkommen geringer angerechnet wird als bei den heutigen sozialen Sicherungssystemen. Eine selbstbestimmte Erwerbstätigkeit soll gefördert und die Lebensqualität gefördert werden. Dazu rechnet man höhere Freibeträge bei eigenem Arbeitseinkommen an und bei unbegründeter Ablehnung von Arbeit oder sozialem Engagement das Bürgergeld verringert.

Bürgergeld – Bedingungsloses Grundeinkommen

Das Bedingungslose Grundeinkommen bekommt jeder Bürger unabhängig von der Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft vom Staat ausgezahlt. Es gibt unterschiedliche Konzepte, dazu gehörten (unterschieden nach deren Finanzierung):

  • Die Besteuerung des Einkommens
  • Nach dem Ulmer Transfergrenzenmodell
  • Negative Einkommensteuer (gegengerechnet und vielleicht ausbezahlt)
  • Solidarisches Bürgergeld nach Dieter Althaus
  • Wertschöpfungssteuer nach Thomas Straubhaar
  • Die Besteuerung des Konsums nach Götz Werner
  • Besteuerung des Geldverkehrs nach Oswald Sigg
  • Die Besteuerung der natürlichen Ressourcen

Unser Tipp: Die neue Landesregierung in Schleswig-Holstein im Sommer 2017 beschlossen, dass bedingungslose Grundeinkommen mit den Bürgern teilweise zu testen, um herauszufinden, ob dieses Modell auch auf Deutschland vollständig übertragen kann. Damit soll man unter anderem die steigende Armut in Deutschland bekämpft.

Fazit: Das Bürgergeld ist eine Idee von verschiedenen Menschen, die unterschiedliche Modelle zu deren Finanzierung entwickelt haben. Es geht darum, dass jeder Bürger abhängig von deren Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft vom Staat Geld ausgezahlt bekommt. Eine andere Form unabhängig von der Arbeitsbereitschaft und Bedürftigkeit eines Bürgers ist das Bedingungslose Grundeinkommen, dass automatisch dann jeder Bürger erhalten würde.

Allerdings ist das Bürgergeld bei vielen Experten und Politikern umstritten, weil es auch die deutsche Bürokratie reduzieren würde. Denn das Geld kommt dann nur vom einem Sozialsystem und das könnte zur Arbeitslosigkeit vom Beamten und Angestellten bedeuten.

Was hältst Du selber vom Bürgergeld? Welche Vorteile siehst Du im Bedingungslosen Grundeinkommen für die Bürger?

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